Ungarns Vorstoß für Zugang zu Erasmus und Horizon: Minister wirft Brüssel Blockade für junge Forscher vor

Ungarische Jugendliche und Forscher „haben ein Recht“ auf Zugang zu den Erasmus- und Horizon-Programmen der Europäischen Union, sagte der Minister für Kultur und Innovation am Mittwochabend dem öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender M1.

Balázs Hankó betonte, das Ziel Brüssels bestehe darin, „ungarische Forscher und Jugendliche bewusst zu behindern“.

Bezüglich der Gesetzesänderungen für ungarische Stiftungsuniversitäten sagte Hankó, die Europäische Kommission „sage nicht die Wahrheit“, wenn sie bestreite, die Änderungen erhalten zu haben.

Die Regierung habe die Änderungsvorschläge bereits vor einem Jahr nach Brüssel geschickt, sagte er. Der Minister merkte an, dass er seitdem in Brüssel mehrere Gespräche zu diesem Thema geführt habe. „Das letzte Mal habe ich am 25. Oktober mit zwei Vertretern der Kommission gesprochen, denen ich den Änderungsantrag vorgelegt habe, damit sie eine Stellungnahme abgeben können.“

„Es stimmt nicht, dass Brüssel nichts von dem Vorschlag wusste“, sagte Hankó.

Die Regierung hat drei der fünf Empfehlungen der EU-Kommission übernommen. Diese betreffen Interessenkonflikte von Vorstandsmitgliedern von Universitätsstiftungen, die Dauer der Vorstandsmitgliedschaft und die Zeitspanne, bis sie nach einem Interessenkonflikt wieder Mitglieder des Vorstands werden können.

Gleichzeitig lehnte die Regierung Empfehlungen ab, „ungarische Professoren und Rektoren aus den Vorständen auszuschließen und ausländischen NGOs die Nominierung von Vorstandsmitgliedern zu gestatten“.

Das ungarische Parlament habe die Änderungen unter der Bedingung angenommen, dass sie in Kraft treten würden, „sobald Brüssel ungarischen Jugendlichen die Teilnahme am Erasmus-Programm und Forschern die Teilnahme an Horizon wieder gestattet habe“, sagte er.

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