Orbán: Ungarn, Italien und Polen haben gemeinsame Zukunftspläne
Christdemokraten seien derzeit in der europäischen Politik nicht richtig vertreten, “daher bemühen wir uns, ihrer Stimme Gehör zu verschaffen”, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán nach Gesprächen mit Matteo Salvini, dem Chef der rechten Regierungspartei Italiens Lega, und dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki am Donnerstag in Budapest.
Orbán, der auch der Chef des regierenden Fidesz ist, sagte, sie hätten die wichtigsten Themen für ihre jeweiligen Länder besprochen und sei zu dem Schluss gekommen, dass es keine Themen gebe, bei denen kein Konsens erzielt werden könne oder bei denen die Interessen ihrer Nationen im Widerspruch stünden.
Orbán sagte, man habe sich bereit erklärt, sich an den Debatten über die Zukunft Europas zu beteiligen und in den nächsten Wochen ein entsprechendes Programm vorzubereiten.
“Die Debatte wird eine gute Gelegenheit sein, unsere Werte in Europa zu fördern und zu stärken”, sagte er.
Orbán sagte, er habe Salvini und Morawiecki jetzt getroffen, weil Fidesz beschloss, aus der Europäischen Volkspartei (EVP) auszutreten und sie planten gemeinsam eine gemeinsame Zukunft und diskutierten über die Zukunft Europas.
Orbán zitierte Salvini mit den Worten, dass sie eine europäische Renaissance wollten und gemeinsam daran arbeiteten, dass sie begann.
Er sagte, es gebe viele Millionen europäische Bürger, die ohne angemessene und wirksame Vertretung dastehen, weil sich die EVP langfristig der Zusammenarbeit mit der europäischen Linken verschrieben habe.
Orbán sagte, es sei symbolisch, dass ihre Zusammenarbeit am Gründonnerstag mit einem Treffen beginnen werde, das die erste Station einer langen Reise darstelle.
Über gemeinsame Werte, wie die Werte Freiheit, Würde, Christentum, Familie und nationale Souveränität, sei neben euroatlantischem Engagement viel diskutiert worden, sagte OrbánEr fügte hinzu, dass sie alle Nein zu einem von Brüssel geführten europäischen Imperium, Kommunismus, illegaler Migration und Antisemitismus sagen.
Orbán sagte, sie würden sich das nächste Mal wahrscheinlich im Mai in Warschau treffen, abhängig von der Pandemiesituation.
Er sagte auch, dass sie nicht durch Provokationen jeglicher Art mit klaren Werten und Positionen aufgenommen würden.
Orbán sagte, sie wollten dem „lächerlichen politischen Ansatz“ein Ende setzen”, der den rechten Flügel immer als extremistisch und den linken Flügel immer als zentristisch qualifiziert.
Er sagte, sie unterstützten Freiheit, traditionelle europäische Werte, Menschenwürde und eine erfolgreichere europäische Politik.
Orbán beschrieb Morawiecki als Ungarns treuesten Freund und Salvini als Helden, weil er als Mitglied der italienischen Regierung bewiesen habe, dass illegale Migration auf See gestoppt werden könne.
Er sagte auch, dass die Pandemie derzeit das Thema Nummer eins aller internationalen Treffen sei und dass er seine Erfahrungen auch mit seinen Verhandlungspartnern geteilt habe, die alle die Europäische Kommission aufforderten, die Beschaffung von Impfstoffen zu beschleunigen, was eine Voraussetzung für die Beendigung der Pandemie sei.
Orbán sagte, sie wollten eine transparentere und schnellere Impfkampagne in Europa.