Politisches Kapital: Bei den ungarischen Wahlen sind schwere Missbräuche möglich
Laut Political Capital muss das Wahlrecht in mehrfacher Hinsicht novellieren, die Analystenfirma berichtet, wenn alles so bleibt, Grundrechte verletzt werden und schwere Missbräuche möglich sind, Verstorbene bekommen zum Beispiel Briefe und es ist nicht kontrollierbar, wer wählt und statt ihnen zurückschickt, auch die Regeln zur Neustrukturierung von Wahlkreisen sollten modifiziert werden, schrieb index.hu.
Political Capital macht im Zusammenhang mit Wahlkreisen darauf aufmerksam, dass die Karte aufgrund von Bevölkerungsbewegungen neu gezeichnet werden sollte, und daher Regeln geändert werden sollten Laut Gesetz kann die Bevölkerung der Wahlkreise nicht aus dem Durchschnitt um 20% in irgendeine Richtung ableiten.
Bereits im vergangenen Jahr lebten in vier Wahlkreisen 15% weniger Menschen als im Durchschnitt (3 im Kreis Tolna und einer in Somogy), und in einem konnten 15% mehr Menschen wählen (Pest 5th).
Die Briefwahl ist nur für Bürger möglich, die keine Adresse in Ungarn haben, also für die Ungarn im Ausland. PC denkt, dass es mehr Lösungen gibt, damit die Einwohner im Ausland auf die gleiche Weise wählen können, wie die Ausweitung der Briefwahl oder die vollständige Entfernung davon. Elektronische Stimmabgabe könnte auch wirksam sein, ist aber heute nicht so wahrscheinlich.
Einer der Nachteile der Briefwahl ist, dass man nicht überprüfen kann, wer wählt, laut Political Capital ist es möglich, dass jeder den Brief einer verstorbenen Person zurückschicken kann und der Missbrauch wird nie aufgedeckt Die Analysten sagen, eine einfache Lösung könnte sein, wenn das Nationale Wahlamt (NVI) die Bürger auffordert, ein Dokument zurückzusenden, und wenn doch, wird ihre Registrierung reaktiviert, aber nur für die aktuelle Wahl, schrieb index.hu.
Es macht es schwierig, die Kampagnen transparent zu betrachten, dass, obwohl Parteien ihre Kampagnen Monate vor den Wahlen beginnen, der offizielle Wahlkampf erst fünfzig Tage vor dem ausgewählten Datum beginnt Das heißt, die Parteien müssen ihre ausgegebenen Millionen nicht vor diesem Zeitraum melden Es ist auch ein Problem, dass die Parteien die Kampagne an NGOs auslagern können. Die OSZE hat zuvor die Plakate von COF benannt, die die Kampagne von Fidesz eindeutig unterstützten.
Laut PC sollte ein Teil der Regeln für den Wahlkampf über den Wahlkampfzeitraum hinaus verlängert werden.
In vielen Fällen besteht der Verdacht, dass Kandidaten, politische Parteien die Daten der Unterzeichner kopiert und ihre Unterschriften gefälscht haben Deshalb, so Political Capital, sollten Wahlkommissionen und – büros mehr Lizenzen und längere Fristen haben, um Betrug zu beseitigen.
Auf Grund des Artikels des Index.hu
Übersetzt von B.A