LIBE des EP hält Anhörung zu Menschenrechten in Ungarn ab

Brüssel, den 22. Januar (MTI) – Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments hat am Donnerstag eine Anhörung zur Menschenrechtslage in Ungarn abgehalten.

An der Anhörung nahm Veronika Mora, Leiterin der ungarischen NGO Okotars, teil, die sagte, dass der zivile Sektor in Ungarn sowohl in rechtlicher als auch in finanzieller Hinsicht mit einer Verschlechterung der Bedingungen konfrontiert sei.

Attila Mong, stellvertretender Herausgeber des Überwachungs-NGO-Portals atlatszo.hu, informierte die Teilnehmer der Anhörung über die Medien in Ungarn und sagte, dass Journalisten im Land zunehmendem politischen Druck ausgesetzt seien.

Ungarns Regierungssprecher Zoltan Kovacs verglich die Anhörung mit einer Seifenoper, in der “nicht nur die Schauspieler, sondern selbst der Drehbuchautor keine Ahnung hat, worum es in dem Stück gehen soll” Er beharrte darauf, dass es sich bei der Anhörung mehrheitlich um geschlossene Themen gehandelt habe, die nun aus politischen Gründen zitiert würden.

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