PM Orbán’s entscheidende Ankündigung darüber, wie lange Gastarbeiter in Ungarn bleiben dürfen

In einem Interview sprach Premierminister Orbán gestern über die aktuelle Situation der Gastarbeiter in Ungarn. Als er nach seiner Beziehung zum ehemaligen deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl gefragt wurde, ging er explizit auf die Migrationswelle ein, die Deutschland seiner Meinung nach verändert hat. Orbán nutzte dies außerdem als Gelegenheit, um auf die ungarische Migrationspolitik einzugehen und verriet, wie lange seine Regierung beabsichtigt, Gastarbeitern den Aufenthalt im Land zu ermöglichen. Der Schlüsselfaktor hinter dieser Entscheidung sei die Verfügbarkeit freier Arbeitsplätze.

Kohl würde das heutige Deutschland nicht wiedererkennen

Orbán antwortete auf eine Frage nach dem ehemaligen deutschen Bundeskanzler Helmuth Kohl, damit dass dieser “das heutige Deutschland nicht wiedererkennen würde.” Vor der Migrationskrise “war Deutschland der stärkste Staat in Europa, aber die Migration hat es zerstört”, so der Premierminister. Oftmals wird argumentiert, dass der Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit nicht auf die Migration zurückzuführen sei. Aus anderen politischen Lagern heißt es, dass die Migration Europa nicht seiner Wettbewerbsfähigkeit beraubt hat. Orbán halte Migration und den Verlust der Wettbewerbsfähigkeit für zusammenhängend und fügte hinzu, dass die deutsche Identität “erschüttert wurde, als sie so viele Migranten aufnahmen … und sagten, dass der Islam Teil der deutschen Kultur ist.”

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“Wir müssen aus diesem Fehler lernen”, sagte er. “Das Deutschland, das existierte, bevor [die Migranten] hereingelassen wurden, ist verschwunden, denn dies ist jetzt auch ihr Deutschland”, fügte er hinzu.

Orbán sagte, er sei “verärgert” über das Thema, da “ich normalerweise ein sanfter Mensch bin; sogar fromm, und ich versuche, mit jedem einverstanden zu sein”. Dennoch fügte er hinzu, dass Migranten “nicht hierher gelassen werden dürfen und niemals akzeptiert werden können; sie dürfen keinen legalen Status erhalten, denn … es [gäbe] keinen Weg zurück.

Er sagte, er wolle nicht, “dass Ungarn so endet, also müssen wir bis zum letzten Atemzug Widerstand leisten”.

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So lange würde Orbán Gastarbeiter in Ungarn bleiben lassen

Ausländische Arbeitnehmer, fügte er hinzu, dürfen nur “für eine begrenzte Zeit” in Ungarn bleiben. Das Gesetz über Gastarbeiter “ist so streng wie möglich … und hält so viele Rechte wie möglich in den Händen der Regierung”, sagte er. Wenn es keine freien Stellen gibt, werden Arbeiter aus dem Ausland nicht hereingelassen, sagte er, “weil Ungarn den Ungarn gehört” und die Ungarn Vorrang in Bezug auf die Arbeitsplätze haben.

Deutschland habe es nicht geschafft, sich zu verteidigen, sagte er, “nicht nur wegen der großen Zahl von Migranten” nach 2015, “sondern weil die Deutschen die Debatte über die Migration aufopferungsvoll abschalten”.

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