Präsident Novák diskutiert Migration und EU-Mitgliedschaft in Skopje
Das Thema illegale Migration werde vom anhaltenden Krieg überschattet, sagte Präsidentin Katalin Novák am Montag in Skopje.
Präsident Novák
Gute Beziehungen zu Nordmazedonien seien für Ungarn von entscheidender Bedeutung, sagte Novák auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Stevo Pendarovski, ihrem nordmazedonischen AmtskollegenSie fügte hinzu, dass die Integration des Westbalkans im Interesse ganz Europas liege.
Novák sagte, das wichtigste Thema, das sie und Pendarovski besprochen hätten, sei der anhaltende Krieg in der Ukraine. Sie sagte, beide verurteilten die russische Aggression und stünden zur territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine.
Sie fügte hinzu, dass ein dringender Waffenstillstand in der Ukraine und die Aufnahme von Friedensgesprächen im gemeinsamen Interesse Ungarns und Nordmazedoniens lägen.
Novák stellte außerdem fest, dass Ungarn bei der humanitären Hilfe über sein Gewicht hinausging und seit Kriegsbeginn über eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen hatte.
Ein weiteres wichtiges Thema, sagte Novák, sei die Integration Nordmazedoniens in die Europäische Union und argumentierte, dass Stabilität im Westbalkan der Schlüssel zur Sicherheit Europas und zum Kampf gegen illegale Migration sei.
Sie sagte, es sei unfair, Nordmazedonien zu lange auf die EU-Mitgliedschaft warten zu lassen, und warnte davor, dass dies die Begeisterung der Bevölkerung für den Beitritt zum Block untergraben könnte.
Zu ihren Gesprächen zum Thema illegale Migration stellte Novák fest, dass im vergangenen Jahr mehr als doppelt so viele Migranten über die Westbalkan-Migrantenroute an die Grenzen der EU gelangt seien wie im Jahr 2021.
Novák sagte, sie und Pendarovski seien sich einig, dass die Grundursachen der Migration in den Herkunftsländern der Migranten angegangen werden müssten und dass die illegale Migration außerhalb der europäischen Außengrenzen gestoppt werden müsse.
Sie stellte fest, dass 30 ungarische Polizisten bei der Patrouille an der nordmazedonisch-griechischen Grenze halfen.
Novák sagte, sie habe Pendarovski über die demografische Politik und das Familienunterstützungssystem Ungarns informiert und hinzugefügt, dass sie auch die Ergebnisse der Zusammenarbeit ihrer beiden Länder überprüft hätten.
Auf eine Frage zum EU-Beitritt Nordmazedoniens erklärte Novák, es sei richtig, strenge Kriterien für die Mitgliedschaft in der Union festzulegenAls Anspielung auf den Korruptionsskandal, der sich in Brüssel abspielt, fügte sie hinzu, dass die EU bei der Korruptionsbekämpfung ein Zeichen setzen sollteDer Präsident sagte, wenn keine Korruption eine Voraussetzung sei, müsse dies auch von den EU-Institutionen verlangt werden.
Auf eine andere Frage antwortete Novák, dass der Fall des ehemaligen mazedonischen Premierministers Nikola Gruevski letztendlich die Entscheidung der unabhängigen ungarischen Justiz sei, und fügte hinzu, dass nichts die guten Beziehungen der beiden Länder überschatte.
Bezüglich der Streitigkeiten zwischen Bulgarien und Nordmazedonien wies Novák darauf hin, dass sie sich bei ihrem jüngsten Besuch in Sofia mit der bulgarischen Position vertraut gemacht habe. Ungarn nehme zu dieser Angelegenheit keine Stellung und unterstütze eine Vereinbarung zwischen beiden Seiten, fügte sie hinzu.
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Präsident Pendarovski
Pendarovski lobte die “ausgezeichneten Beziehungen” zwischen Nordmazedonien und Ungarn, er bedankte sich für die anhaltende Unterstützung Ungarns für das Ziel seines Landes, der EU beizutreten, sowie für seine Unterstützung für den Vorsitz Nordmazedoniens in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Er sagte, der EU-Beitritt Nordmazedoniens liege auch im strategischen Interesse Ungarns und fügte hinzu, dass sein Land bestrebt sei, aus den Erfahrungen der Visegrad-Gruppe zu lernen.
Pendarovski begrüßte die Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und wies darauf hin, dass Ungarn zu den zehn wichtigsten Handelspartnern Nordmazedoniens gehöre. Er bedankte sich auch dafür, dass Ungarn im Rahmen des Stipendium Hungaricum-Programms jedes Jahr Stipendien an 20 nordmazedonische Universitätsstudenten vergibt.
Beide Staatschefs haben den Betroffenen des Erdbebens, das am frühen Montag den Südosten von Turkije und Nordsyrien heimgesucht hat, ihr Mitgefühl ausgesprochen.
