Reaktion auf EU-Gipfel – Jobbik: Orbáns wahre Absichten werden enthüllt

Viktor Orbán scheiterte in Bratislava (Pozsony): Er konnte nicht nur die EU-Einwanderungspolitik nicht ändern, er war es tatsächlich, der eine 180-Grad-Wende vollzog.

Jobbik ist der Ansicht, dass der ungarische Ministerpräsident dem vom polnischen Außenminister Witold Waszczykowski vorgelegten gemeinsamen V4-Dokument nicht hätte zustimmen dürfen, wonach EU-Mitgliedstaaten, die mit Arbeitskräftemangel zu kämpfen haben (einschließlich Ungarn), „Flüchtlinge und Einwanderer sogar in großer Zahl“aufnehmen könnten. Diese erschreckende Terminologie überschneidet sich völlig mit den Ideen des ungarischen Wirtschaftsministers Mihály Varga, der auch Einwanderer aus Drittstaaten beschäftigen würde, um den Arbeitskräftemangel zu bewältigen, anstatt Ungarn aus dem Westen nach Hause zu holen und die Gehaltslücke auf den EU-Durchschnitt zu schließen.

Somit ist Orbáns wirkliche Absicht offenbart: Er betrachtet das Referendum am 2. Oktober als bloße Kraftprobe in der Partei- und Innenpolitik. Damit treibt er Ungarn jedoch in ein äußerst riskantes Wagnis, da ein ungültiger Ausgang ein mächtiger Trumpf in Brüssels Händen wäre Nach dem EU-Gipfel am Freitag ist eines sicherer denn je: Wenn das Referendum ungültig ist, muss Viktor Orbán persönliche Verantwortung übernehmen und von seinem Sitz als Samt-Premier zurücktreten!

Dániel Z. Kárpát, Vizepräsident von Jobbik

Foto: MTI/EPA/Filip Singer