Apple gewinnt EU-Gerichtsstreit um 13-Bln-Euro-Steuerbefehl

Das Gericht der Europäischen Union (EU) hob am Mittwoch eine EU-Anordnung auf, die den US-Technologiegiganten Apple verpflichtet hatte, Irland Steuerrückstände in Höhe von 13 Milliarden Euro (14,9 Milliarden US-Dollar) zurückzuzahlen.

Mit der Entscheidung wurde eine Entscheidung der Europäischen Kommission vom August 2016 faktisch aufgehoben Das EU-Gericht entschied, dass die Kommission zu Unrecht erklärt hatte, dass Apple Sales International (ASI) und Apple Operations Europe (AOE), bei denen es sich um in Irland eingetragene, aber nicht in Irland steuerlich ansässige Unternehmen handelte, ein selektiver wirtschaftlicher Vorteil und im weiteren Sinne eine staatliche Beihilfe gewährt worden seien.

Der eindeutigen Entscheidung des EU-Gerichtshofs könnte nun erneut Berufung beim obersten Europäischen Gerichtshof drohen.

Das sagte die Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margrethe Vestager, am Mittwoch in ihrer ersten Reaktion

Brüssel prüfte das Urteil und würde über die nächsten Schritte nachdenken.

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