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Korruptionsverdacht bei der Veranstaltungsplanung rund um die Tisza-Bewegung? Hier ist, was wir bislang wissen
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Der bislang größte Korruptionsskandal, der die Tisza-Bewegung erschüttert hat, kam ans Licht, nachdem Ákos Hadházy gestern Vormittag einen Facebook-Beitrag veröffentlicht hatte, der eine Reihe von E-Mails enthielt. Aus dem Schriftverkehr geht hervor, dass sich bestimmte Interessengruppen die Organisation der staatlichen Feierlichkeiten am 20. August bereits im Voraus gesichert hatten. Der betroffene Geschäftsmann hat jegliches Fehlverhalten vehement bestritten, während Márk Radnai – der den E-Mails zufolge die Aufsicht über die Planung hatte – versucht hat, sich von jeglicher Verantwortung zu distanzieren. Das Innenministerium hat unterdessen eine Untersuchung eingeleitet.
Eine kostengünstigere Veranstaltung, die von Korruptionsverdacht überschattet wird?
Im Vorfeld der Staatsfeierlichkeiten am 20. August behauptete Péter Magyar wiederholt, seine Regierung habe im Vergleich zu Fidesz erhebliche Einsparungen erzielt. Anstelle der ursprünglich veranschlagten 17,5 Milliarden Forint, so sagte er, sei die Veranstaltung für weniger als 4 Milliarden organisiert und durchgeführt worden, wobei im Wesentlichen das gleiche Erlebnis geboten worden sei. Laut Ákos Hadházy wurden jedoch nicht nur inhaltliche Einschnitte vorgenommen – wir berichteten zudem, dass der Staat verschiedene Lebensmittel und Getränke nicht mehr wie in den Vorjahren subventionierte –, sondern auch der Planungsprozess selbst war von Korruptionsvorwürfen überschattet.
Der ehemalige Oppositionsabgeordnete erklärte, dass die Firma Hardrock Ltd., die die diesjährigen Feierlichkeiten organisierte, sich möglicherweise einen unzulässigen Wettbewerbsvorteil verschafft habe, indem sie vor ihren Konkurrenten erfahren habe, dass sie zu einem hastig angekündigten öffentlichen Vergabeverfahren für die Veranstaltung eingeladen werden würde. Die von Hadházy veröffentlichten E-Mails deuten zudem darauf hin, dass das Unternehmen Gespräche im Zusammenhang mit der Ausschreibung führte, Informationen erhielt und sogar 14 Fachkräfte aus dem Unternehmen von Gyula Balásy zur Unterstützung bei der Durchführung der Veranstaltung gewann.
Hadházy erklärte, dies erkläre, warum – obwohl drei Unternehmen zur Angebotsabgabe eingeladen worden waren – letztendlich nur Hardrock Ltd ein Angebot eingereicht habe. Er sagte, es sei zwar verständlich, dass die kurze Frist eine offene Ausschreibung unmöglich gemacht habe, doch gebe es keine Rechtfertigung dafür, einem Unternehmen dadurch einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.
Radnai gibt an, die E-Mails gar nicht gesehen zu haben
Der ehemalige Abgeordnete beanstandete zudem, dass Márk Radnai, Vizepräsident der Tisza-Partei und Regierungsbeauftragter für den Aufbau eines funktionierenden und humanen Ungarns, in mehreren E-Mails in Kopie aufgeführt war – wenn auch unter Verwendung einer früheren E-Mail-Adresse, die mit der Bewegung in Verbindung stand. Hadházy argumentierte, dies bedeute, dass Radnai faktisch über alles informiert gewesen sei. Radnai erklärte jedoch, dass er gerade deshalb nichts von der Angelegenheit gewusst habe, nannte jedoch nicht die Person, die davon wusste und somit für die Art und Weise der Abwicklung verantwortlich war.
Unternehmenschef ist empört und erwägt rechtliche Schritte
Dániel Besnyő, Geschäftsführer von Hardrock GmbH, bestritt ebenfalls, dass das Unternehmen unzulässig gehandelt habe. Er schrieb, er habe das Vergabeverfahren nicht durchgeführt und sein Unternehmen sei von der Nationalen Veranstaltungsagentur zur Abgabe eines Angebots aufgefordert worden. Er räumte jedoch ein, dass er vor der Ausschreibung Informationen bei Lounge Event, dem bisherigen Veranstalter, angefordert habe. Er begründete dies damit, dass es zu diesem Zeitpunkt in der gesamten Veranstaltungsbranche bereits ein offenes Geheimnis gewesen sei, dass Lounge die staatliche Feier nicht ausrichten werde.
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Er wies zudem die Andeutung zurück, sein Unternehmen stehe der Regierung nahe oder sei ein „Tisza“-Unternehmen. Laut Besnyő agiert Hardrock seit mehr als 20 Jahren unabhängig von politischen Parteien und Regierungen und hat mehr als 500 Projekte erfolgreich durchgeführt.
Das Innenministerium leitet eine Untersuchung ein
In der Zwischenzeit reichte die Fidesz-Fraktion eine Beschwerde im öffentlichen Interesse bei der Vergabebehörde ein, während „Mi Hazánk“ Strafanzeige erstattete. Die Partei behauptete zudem, dass Miklós Zelcsényi, der Veranstaltungsorganisator von „Tisza“, bereits vor dem Vergabeverfahren auf Anweisung von Radnai Gespräche mit dem späteren Gewinner der Ausschreibung geführt habe. In der Beschwerde von „Mi Hazánk“ werden eine wettbewerbsbeschränkende Vereinbarung, eine Verletzung der Treuepflicht im Zusammenhang mit einem besonders hohen Betrag sowie Amtsmissbrauch geltend gemacht.
Das Innenministerium erklärte, das viertägige Programm selbst sei ein Erfolg gewesen: Es sei zu etwa einem Viertel der Kosten des Vorjahres und unter extrem engen Zeitvorgaben durchgeführt worden, unter Einbeziehung von fast 200 Partnern und Subunternehmern sowie mehr als 1.000 Personen. Die derzeit laufende Untersuchung soll klären, ob das öffentliche Vergabeverfahren hinter dieser spektakulären und nach Angaben der Regierung kosteneffizienten Veranstaltung rechtmäßig durchgeführt wurde.