Kommissarkandidat: Nationale, europäische Interessen müssen nicht getrennt werden
Olivér Várhelyi, Ungarns Kandidat für das Amt des EU-Kommissars, sagte am Donnerstag bei einer Anhörung im Europäischen Parlament, dass nationale und europäische Interessen nicht getrennt betrachtet werden müssten, da das gemeinsame Ziel darin bestehe, eine starke und erfolgreiche Gemeinschaft zu schaffen.
Der Kommissarkandidat für Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik teilte dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten mit, dass er in seinem Amt versuchen werde, als Bindeglied zwischen den wichtigsten europäischen Institutionen und den Nachbarländern zu fungieren.
Die Situation der Nachbarn der Europäischen Union hat strategische Bedeutung für die Gemeinschaft und es ist daher wichtig, Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in diesen Gebieten aufrechtzuerhalten und die Lücken in ihrem Entwicklungsstand zu verringern.
Für die verschiedenen Partnerländer seien unterschiedliche Ziele und Ansätze erforderlich, und es sei nicht möglich, ein Standardsystem anzuwenden, fügte er hinzu.
Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien müssten so schnell wie möglich aufgenommen werden, da die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union auf dem Spiel stehe, sagte Varhelyi und fügte hinzu, dass die Möglichkeit zur Eröffnung eines Integrationsprozesses den berechtigten Staaten eingeräumt werden müsse.
Die EU müsse bereit sein, neue Mitgliedstaaten aufzunehmen, wenn sie die Voraussetzungen erfüllen, sagte er und fügte hinzu, dass die Beitrittsgespräche effektiver gestaltet werden müssten.
Várhelyi betonte, dass er im Falle seiner Ernennung auf den Abschluss des Dialogs zwischen der serbischen und der kosovarischen Regierung im nächsten Jahr hinarbeiten werde.
Der Westbalkan sei ein integraler Bestandteil Europas, und es sei auch im Interesse der Gemeinschaft, die Beitrittsperspektive aufrechtzuerhalten, sagte er.
Várhelyi äußerte die Ansicht, dass keine Wahl zwischen Vertiefung und Erweiterung der Europäischen Union getroffen werden sollte.
Er nannte die Türkei in vielen Bereichen den wichtigsten strategischen Partner der EU. Diese Zusammenarbeit müsse verstärkt werden, wobei „negative Entwicklungen bei Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten sowie eine zunehmend selbstbewusstere Außenpolitik in Ankara nicht ignoriert werden dürfen“, sagte Várhelyi.
In der Türkei gebe es fast vier Millionen Flüchtlinge, sagte Várhelyi und drängte darauf, diesem Land bei der Versorgung dieser Flüchtlinge weiterhin Hilfe zu leisten.
Auch der Türkei müsse bei der Eindämmung der illegalen Migration geholfen werden, sagte er.
Ankara entferne sich eindeutig von europäischen Werten und Normen, daher müssten Pläne vorgelegt werden, wie die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Land entwickelt werden soll, sagte Varhelyi.
Quelle: MTI
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