MdEP Gyöngyösi: Das erste Jahr des Krieges Russlands gegen die Ukraine
Die Gedanken des Abgeordneten Márton Gyöngyösi (fraktionslos) via Pressemitteilung:
Vor genau einem Jahr, zu Beginn des 24. Februar 2022, griff die russische Armee die Ukraine an und begann damit wahrscheinlich ein ganz neues trauriges Kapitel in der Geschichte. Neben den Schwierigkeiten hat das Jahr jedoch auch Lösungen für mehrere Fragen gebracht, auf die die europäischen Länder seit langem eine Antwort zu finden versuchen.
Im vergangenen Jahr zeigte die Europäische Union, die so oft für ihre langsamen und schwerfälligen Prozesse und ihre Unentschlossenheit aufgrund widersprüchlicher Meinungen der Mitgliedstaaten kritisiert worden war, eine beispiellose Einigkeit in Bezug auf die Gewährung von Militärhilfe für die Ukraine und die Beseitigung der Energieabhängigkeit von ihr Russland. Die Europäische Union ist eindeutig auf der geopolitischen Bühne angekommen und hat sich zu einem Akteur entwickelt, der die Welt in politischen Angelegenheiten beeinflussen kann. Die Schwierigkeiten vereinten auch die Öffentlichkeit der EU und schufen einen gemeinsamen Diskurs, den wir seit der Gründung der Gemeinschaft noch nie gesehen hatten.
Andererseits kann man nicht ignorieren, wie die Regierung eines bestimmten Mitgliedsstaates den Prozess immer wieder sabotiert: Als fünftes Korps von Wladimir Putin haben Viktor Orbán und sein Regime seit Ausbruch des Krieges aktiv versucht, Europa zu untergraben und die Gemeinschaft zu schwächen.
Bis heute wissen wir nicht, wie die EU die Angelegenheit dieses offensichtlichen Destabilisierungsversuchs regeln wird, aber die Lösung muss sicherlich früher als später kommen. Wenn die Europäische Union jetzt bereit ist, Maßnahmen zu ergreifen und demokratische Systeme außerhalb ihrer Grenzen in der Ukraine und in Moldawien zu schützen, muss unsere Gemeinschaft dies natürlich auch auf ihrem eigenen Territorium tun, zumal die kommende Zeit zunehmend von einer weiteren großen Herausforderung geprägt sein wird: wie um autokratische Führer zu stoppen, die jetzt bereit sind, über ihre übliche stille Subversion hinauszugehen und Gewalt anzuwenden, um andere Länder unverhohlen anzugreifen. Das Beispiel der Ukraine zeigt deutlich, wohin diese Art von Politik führt.
Das nächste Jahr wird wahrscheinlich die Stärke der europäischen Demokratie und die Widerstandsfähigkeit freier Länder auf eine noch härtere Probe stellen. Ich hoffe, dass wir gestärkt daraus hervorgehen, so wie wir es letztes Jahr getan haben.
Haftungsausschluss: Die alleinige Haftung für die geäußerten Meinungen liegt bei dem/den Autor(en). Diese Meinungen spiegeln nicht unbedingt die offizielle Position des Europäischen Parlaments wider.
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