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Die Gedanken des Abgeordneten Márton Gyöngyösi (fraktionslos) via Pressemitteilung:
Die Menschen in der Ukraine bekennen sich zweifellos zur westlichen Orientierung ihres Landes. Der Beweis liegt nicht nur in Worten und politischen Taten: Sie haben ihre Haltung durch den heldenhaften Kampf gegen die russischen Invasoren klar demonstriert. Dafür verdienen die Menschen in der Ukraine enormen Respekt. Europa hat dem Land zu Recht den Status eines Beitrittskandidaten verliehen, um auszudrücken, dass die ukrainischen Opfer nicht vergessen sind.
Allerdings muss ich vor falschen Illusionen warnen. EU-Mitglied zu werden, ist kein kurzer Prozess, nicht weil die EU unbarmherzig wäre, ganz im Gegenteil: Es ist das grundlegende Interesse des Beitrittslandes und seiner Bürger, alle mit der Mitgliedschaft verbundenen Reformen, also den Staat und seinen Staat, zu vollenden Agenturen müssen vor dem eigentlichen Beitritt bereit für die EU-Mitgliedschaft sein. Was nützt die EU-Mitgliedschaft, wenn sie keinen spürbaren Unterschied im Leben der Menschen bringt?
Wie wir kürzlich in Ungarn und anderen Orten gesehen haben, ist die Demokratie zerbrechlich und es ist leicht, in eine Welt zurückzufallen, die von Oligarchen und politischen Kriminellen dominiert wird. Für die vom Krieg zerrissene Ukraine ist es von entscheidender Bedeutung, dass sie der Europäischen Gemeinschaft am Ende der Kandidatur als starker und erfolgreicher Staat beitreten kann und nicht als armes, zerstörtes und korruptes Land. Dies stellt jedoch sowohl Kiew als auch Brüssel vor große Herausforderungen.
Das erste und wichtigste Ziel ist die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine. Im Jahr 2004 trat Zypern der EU bei, obwohl seine Regierung nicht die souveräne Kontrolle über das gesamte, international anerkannte Territorium des Landes hatte. Die Folgen wirken sich bis heute auf die EU aus: Die Chance auf eine Einigung scheint für immer verloren zu sein, was zu einer ständigen Verletzung des Völkerrechts und einer Enttäuschung von Nordzyprioten führt, die trotz ihres Staatsbürgerschaftsstatus außerhalb der EU-Grenze festsitzen.
Wir dürfen bei der Ukraine nicht denselben Fehler machen: Das Land muss mit seinem gesamten Territorium und allen seinen Bürgern Teil der EU werden. Dazu müssen wir alle notwendige Hilfe leisten, um die territoriale Integrität der Ukraine wiederherzustellen.
Das andere wichtige Thema ist die Wiederherstellung des Friedens in der ukrainischen Gesellschaft. Die Ukraine ist ein riesiger und vielfältiger Staat, in dem die Menschen neben Ukrainisch mehrere andere Sprachen sprechen und verschiedenen religiösen Gruppen angehören. Wir Europäer halten dies für einen großen Wert und möchten, dass Kiew dies auch tut. Deshalb ist es so wichtig, besonders wenn man bedenkt, wie viele Söhne dieser Minderheiten heute in den Reihen der ukrainischen Armee kämpfen, ihr kulturelles Erbe anzuerkennen und ihre kollektiven Rechte auf die Bewahrung ihrer Traditionen und den freien Gebrauch ihrer Sprache zu garantieren.
Europas Aufgabe ist es dabei, seine erprobten Konzepte mit der ukrainischen Regierung zu teilen und ihr bei der Anpassung an die eigene Praxis zu helfen.
Haftungsausschluss: Die alleinige Haftung für die geäußerten Meinungen liegt bei dem/den Autor(en). Diese Meinungen spiegeln nicht unbedingt die offizielle Position des Europäischen Parlaments wider.
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Quelle: gyongyosimarton.com
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