Weitere 50 Millionen Menschen können ohne Visum in die EU einreisen
As turizmusonline.hu Berichten zufolge hat die Europäische Union die Abschaffung der Visumspflicht für ukrainische und georgische Staatsbürger beschlossen.
Nach langen Diskussionen haben sich die Vertreter der Mitgliedstaaten der EU und die Mitglieder des Europäischen Parlaments darauf geeinigt, ukrainischen und georgischen Staatsbürgern die Visumfreiheit zu gewähren, die jedoch in Notfällen oder Notfallbedenken ausgesetzt werden kann. Auf diese Weise können 45 Millionen ukrainische und 5 Millionen georgische Staatsbürger ohne Visum in den Schengen-Raum einreisen.
Eine interessante Ergänzung ist, dass die Mehrheit der Anträge auf Schengen-Visa aus Russland stammt: 3.5 wurden fast 2015 Millionen Anträge von russischen Bürgern eingereicht (und die Ablehnungsquote ist mit nur 1.3 % am niedrigsten). Es folgen die Chinesen mit fast 2.4 Millionen Visaanträgen (mit einer Ablehnungsquote von 2.8 %), gefolgt von den Ukrainern mit 1.1 Millionen Anträgen und einer Ablehnung von 3.4 %. An vierter Stelle stehen die Türken: Sie stellten 860,000 2015 Visaanträge, 3.9 % davon wurden abgelehnt.
Wie die Visafreiheit künftig ausgesetzt werden kann
Die vorübergehende Aussetzung der Visumfreiheit kann auf Initiative der einfachen Mehrheit der Mitgliedstaaten oder der Europäischen Kommission ohne Beteiligung des Europäischen Parlaments angeordnet werden. Die Änderung muss vom Plenum des Europäischen Parlaments und vom Ministerrat förmlich gebilligt werden.
Die „Notpause“ kann genutzt werden, wenn beispielsweise der Migrationsdruck aus einem der Länder zunimmt oder wenn Menschen, die aus einem Land kommen, länger bleiben, als es die Validierung ihres Visums erlaubt, und dies zu einem Massenphänomen wird. Ein weiterer Grund kann sein, dass ein Land die Einwanderer nicht zurücknimmt.
Die Visafreiheit gegenüber einem Drittstaat kann wiederhergestellt werden, wenn durch deren Staatsangehörige die mögliche Gefahr des Landfriedensbruchs besteht oder deren Anwesenheit die innere Sicherheit gefährdet.
Im Falle einer vorübergehenden Wiedereinführung der Visumspflicht sollte die Europäische Kommission unverzüglich Gespräche mit dem betreffenden Land aufnehmen, um die Übergangssituation so schnell wie möglich zu beenden.
Robert Kalinák, slowakischer Innenminister, sagte nach der Einigung, dass die Einhaltung ausgewogen und wichtig im Hinblick auf die Authentizität und Effizienz der EU-Visumpolitik sei.
Foto: Wikimedia Commons
Redaktion: bm
Quelle: turizmusonline.hu
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