Ungarn ist das am zweithäufigsten von EU-Betrugsbekämpfungsamt OLAF untersuchte Land!
Ungarn war neben Polen das am zweithäufigsten untersuchte Land EU-Betrugsbekämpfungsamt OLAF im Jahr 2017, nachdem Rumänien mit dem Büro laut seinem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht 10 Fälle im Zusammenhang mit der Verwendung von EU-Mitteln in den ehemaligen beiden Mitgliedstaaten untersucht hatte. OLAF führte 11 Untersuchungen in Rumänien durch.
In Ungarn und Polen gab OLAF in jeweils sieben Fällen Empfehlungen an die lokalen Behörden ab. In acht Fällen gab sie Empfehlungen an die rumänischen Behörden heraus.
Der Jahresbericht ging ausdrücklich auf die Untersuchung ein öffentliche Beleuchtungsprojekte in Ungarn, in deren Zusammenhang OLAF die Rückzahlung von 43.7 Millionen Euro empfohlen hat. OLAF sagte, es habe im Zusammenhang mit den Projekten insgesamt 35 Angebote geprüft und „zahlreiche schwerwiegende Unregelmäßigkeiten“ festgestellt.
Wegen des mutmaßlichen Missbrauchs von EU-Forschungsgeldern durch ein ungarisch-serbisch-lettisches Netzwerk empfahl das Büro die Rückzahlung von 28.3 Millionen Euro. Dem Bericht zufolge seien zwei Forschungszentren mit dem einzigen Zweck eingerichtet worden, EU-Mittel zu beantragen, und dass sie ihre Projektkosten künstlich erhöht hätten.
Ungarn war auch in einen Fall verwickelt, in dem es um den versuchten Import von 122 Tonnen illegaler oder gefälschter Pestizide in die EU ging, an dem auch 15 andere Mitgliedstaaten beteiligt waren.
Der Bericht gab nicht an, wie viel Geld Ungarn insgesamt zur Rückzahlung empfohlen wurde.
Von den Ungarn betreffenden Fällen, in denen das OLAF zwischen 2010 und 2017 Empfehlungen ausgesprochen hat, haben die ungarischen Behörden 17 abgeschlossen, in 20 anderen jedoch keine Entscheidung getroffen. In 8 der 17 Fälle, die von den ungarischen Behörden eingestellt wurden, wurde Anklage erhoben.
Im vergangenen Jahr registrierte OLAF 27 Berichte über mutmaßliche Betrugsfälle aus Ungarn.
https://dailynewshungary.com/hungary-threatened-eur-190-225m-fine-metro-4-project/
Foto: MTI
Quelle: MTI
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