Der Steuerplan der Theiss-Partei würde die Belastung für Geringverdiener in Ungarn senken und gleichzeitig eine neue Abgabe für Milliardäre einführen

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Die von der Theiss-Partei vorgeschlagene Steuerreform würde die Steuerlast für Geringverdiener in Ungarn erheblich senken, während Besserverdiener weitgehend verschont blieben und eine neue Vermögenssteuer eingeführt würde, die auf die reichsten Personen des Landes abzielt.

Den Einzelheiten des Programms zufolge will die Partei die persönliche Einkommensbesteuerung durch ein System gezielter Steuergutschriften umstrukturieren und so effektiv einen progressiveren Rahmen schaffen, ohne den derzeitigen pauschalen Einkommenssteuersatz von 15 % formell zu ersetzen.

Der Plan wurde als Teil einer Wirtschaftsstrategie vorgestellt, die sich darauf konzentriert, die Nettolöhne zu erhöhen, den Konsum anzukurbeln und das Steuersystem für alle Einkommensgruppen “gerechter” zu machen.

Niedrigere Steuern für Gering- und Mittelverdiener

Laut Istvány Kapitány, dem künftigen Minister für Wirtschaft und Energie, soll die Steuerlast für Mindestlohnempfänger durch Steuerfreibeträge von 15% auf effektiv 9% gesenkt werden. Es wird erwartet, dass diese Änderung Hunderttausenden von Arbeitnehmern zugute kommen wird. Schätzungen gehen davon aus, dass Mindestlohnempfänger rund 20.000 HUF (55 EUR) pro Monat oder 240.000 HUF (660 EUR) pro Jahr gewinnen könnten.

Für Arbeitnehmer, die weniger als den Medianlohn verdienen – derzeit rund 625.000 HUF (1.715 EUR) brutto pro Monat – schlägt die Partei eine gleitende Skala von Steuererleichterungen vor.

Dem Programm zufolge:

  • Bei einem Bruttolohn von 420.000 HUF würden die Arbeitnehmer zusätzlich 15.000 HUF pro Monat einbehalten
  • Bei 500.000 HUF läge der Vorteil bei 10.000 HUF monatlich
  • Bei 625.000 HUF läge der monatliche Gewinn bei etwa 5.000 HUF

Insgesamt bedeutet dies für die betroffenen Arbeitnehmer einen jährlichen Gewinn zwischen 60.000 und 180.000 HUF.

Wichtig ist, dass im Rahmen des Plans diejenigen, die mehr als den Medianlohn verdienen, weiterhin den derzeitigen persönlichen Einkommenssteuersatz von 15% zahlen würden, was bedeutet, dass die Steuerlast für Besserverdienende nicht steigt.

Steuergutschriften statt einer vollständigen Überarbeitung des Systems

Das Modell der Theiss-Partei würde die bestehende Flat-Tax-Struktur formal beibehalten, aber ein Steuergutschriftensystem einführen, das den effektiven Steuersatz für die unteren Einkommensklassen schrittweise reduziert.

Dies würde in der Praxis zu einer Art progressiver Besteuerung führen, wobei der effektive Steuersatz allmählich von etwa 9 % beim Mindestlohn auf 15 % bei und über der mittleren Einkommensgrenze ansteigen würde.

Die Partei hat auch Pläne zur Wiedereinführung einer vereinfachten, leichter zugänglichen Version der Pauschalsteuer für Kleinunternehmen (KATA) bestätigt, die ihrer Ansicht nach das Unternehmertum fördern und den Verwaltungsaufwand für kleine Unternehmen verringern würde.

Vermögenssteuer für die reichsten Haushalte

Ein zentrales neues Element des Programms ist die Einführung einer jährlichen Vermögenssteuer in Höhe von 1% auf ein Nettovermögen von mehr als 1 Milliarde HUF. Die Steuer würde nur auf den Teil oberhalb dieser Schwelle erhoben.

Nach Schätzungen von Pénzcentrum könnte eine solche Maßnahme jährlich zwischen 100 und 150 Milliarden Forint für den Staatshaushalt einbringen.

Steuerexperten haben jedoch davor gewarnt, dass sich die Einführung einer Vermögenssteuer als kompliziert erweisen könnte, insbesondere im Hinblick auf die Bewertung von Vermögenswerten wie Immobilien, Geschäftsanteilen, Kunstwerken und Luxusgütern. Es wurden auch Bedenken über mögliche Kapitalflucht und Steueroptimierungsstrategien geäußert.

Experten verweisen auf gemischte internationale Erfahrungen

Analysten haben darauf hingewiesen, dass die Vermögenssteuern international zu unterschiedlichen Ergebnissen geführt haben. Während sie in einigen Ländern, wie z.B. der Schweiz, weiterhin bestehen, wurden sie in anderen Ländern, wie z.B. Deutschland und Schweden, abgeschafft.

Trotz dieser Bedenken argumentiert die Theiss-Partei, dass das Reformpaket sowohl die wirtschaftliche Fairness stärken als auch das Wachstum fördern würde, indem es das verfügbare Einkommen der Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen erhöht.

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